AGB
1. Allgemeines
Für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, gelten die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners können, widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Eine schriftliche Bestätigung unsererseits ist bei allen Nebenabreden erforderlich.
2. Angebot
Die Angebote sind unverbindlich, jedoch können kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Darstellungen oder Beschreibungen möglich sein. Durch Neuerscheinung eines Kataloges verliert der vorherige Katalog seine Gültigkeit.
3. Lieferung und Zahlungen
Bei Bestellungen ist eine Lieferung nur nach Vorabüberweisung möglich.
Es gibt keine Mindestbestellmenge.
Im ausgewiesenen Betrag ist gemäß § 19 UStG keine Umsatzsteuer enthalten, da der Shop-Betreiber Kleinunternehmer ist. Alle Preise sind Endpreise. Sollte ein Artikel nicht auf Lager sein, so halten wir uns vor, eine Teillieferung vorzunehmen, jedoch ohne dass dem Kunden einen Mehrkostenaufwand ensteht.
4. Lieferzeiten
Der Versand erfolgt innerhalb von zwei bis drei Tagen, nach Geldeingang auf unserem Konto, jedoch haften wir nicht für eventuelle Probleme, die bei der Beförderung auftreten können. Sollte eine Ware nicht vorrätig sein, so sind wir trotzdem bemüht, eine schnellstmögliche Lieferung zu garantieren, wobei auch bei mehreren Artikeln eine Teillieferung (wie in Punkt 3 beschreiben) erfolgt. Bei höherer Gewalt, wie Arbeitskampf (Streik), unvorhersehbare Hindernisse oder sonstigen, daher von uns nicht zu vertretende Umstände, verlängern sich die Lieferfristen automatisch, wobei der Kunde durch eine Email sofort benachrichtigt wird. Sollte die Ware bereits in einem solchen Fall unterwegs sein, ist von unserer Seite aus kein Eingreifen mehr möglich. Sollte aus anderen Gründen eine Nichteinhaltung der Lieferfrist auftreten, so ist der Kunde dazu berechtigt, in schriftlicher Form eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen, und nach deren erfolglosen Ablauf, hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Bezieht sich die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so kann sowohl der Käufer als auch wir vom Vertrag zurücktreten, wenn sich der vereinbarte Liefertermin um mehr als zwei Monate verzögert. Ausgeschlossen wegen Verzug oder Unmöglichkeit, beziehungsweise Nichterfüllung, sind Schadensersatzansprüche. Es sei denn, ein gesetzlicher Vertreter von billige-hundemarken.de, hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.
5 a. Rückgaberecht für nicht gravierte Waren
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform per E-Mail, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
billige-hundemarken.de
Alexander M. Ewald
Wefelshof 22
33729 Bielefeld
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.“
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung für nicht gravierte Waren
5 b. Rückgaberecht für gravierte Waren
Hinsichtlich jeder Bestellung steht dem Kunden gem. § 312 d Absatz 4 Ziffer 1 BGB kein Widerrufsrecht zu, da die Waren nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Ende der Rückgabebelehrung für gravierte Waren
6. Gefahrübergang
Nach Versand der Ware durch billige-hundemarken.de geht die Gefahr zum Käufer über sofern dieser Unternehmer ist.
Bei Eintreffen hat der Käufer, sofern dieser Unternehmer ist, diese Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistung wird laut Herstellerangaben übernommen. Bei Reklamationen muß das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muß zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert.
billige-hundemarken.de hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig.
7. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt, und nicht an Dritte weitergeleitet.
billige-hundemarken.de kann die von Ihnen erhaltene E-Mail-Adresse für den Versand von Werbemails ähnlicher bereits von Ihnen gekaufter Produkte nutzen, ohne dass hierfür eine besondere Erlaubnis erforderlich sei und sofern Sie nicht schon vorher einen schriftlichen Widerruf geleistet haben.
billige-hundemarken.de kann die von Ihnen erhaltenen Telefonnummern für die Auftragsabwicklung nutzen, ohne dass hierfür eine besondere Erlaubnis erforderlich sei und sofern Sie nicht schon vorher einen schriftlichen Widerruf geleistet haben.
8. Gerichtsstand
Sofern beide Parteien Kaufleute sind, ist der Sitz der Firma billige-hundemarken.de Erfüllungsort und Gerichsstand. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Batterieverordnung
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien auch ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden. PMS- Lothar Sturm - Wannenbergweg 12 - 89294 Oberroth- Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet.
Cd steht für Cadmium
Hg steht für Quecksilber
Pb steht für Blei
Entsorgung von Altgeräten / Elektrogesetz
Es bezweckt vorrangig die Vermeidung von Abfällen von Elektro- und Elektronikgeräten und darüber hinaus die Wiederverwendung, die stoffliche Verwertung und andere Formen der Verwertung solcher Abfälle, um die zu beseitigende Abfallmenge zu reduzieren sowie den Eintrag von Schadstoffen aus Elektro- und Elektronikgeräten in Abfälle zu verringern
Dieses Gesetz gilt für Elektro- und Elektronikgeräte, die unter die folgenden Kategorien fallen, sofern sie nicht Teil eines anderen Gerätes sind, das nicht in den Anwendungsbereich dieses Gesetzes fällt:
1. Haushaltsgroßgeräte
2. Haushaltskleingeräte
3. Geräte der Informations- und Telekommunikationstechnik
4. Geräte der Unterhaltungselektronik
5. Beleuchtungskörper
6. Elektrische und elektronische Werkzeuge mit Ausnahme ortsfester industrieller Großwerkzeuge
7. Spielzeug sowie Sport- und Freizeitgeräte
8. Medizinprodukte mit Ausnahme implantierter und infektiöser Produkte
9. Überwachungs- und Kontrollinstrumente
10. Automatische Ausgabegeräte.
11.Glühlampen und Leuchten in Haushaltungen.
Mit diesem Symbol gekennzeichnete Altgeräte dürfen nicht über den normalen Hausmüll entsorgt werden. Diese Elektro- und Elektronikaltgeräte können Sie seit dem 24. März 2006 kostenlos bei den kommunalen Sammelstellen abgeben oder an uns ( PMS-Lothar Sturm - Wannenbergweg 12 - 89294 Oberroth ) zurückgeschickt werden. Die Öffnungszeiten der Sammelstellen erfahren Sie bei Ihrer Gemeinde oder Stadt Verwaltung
Informationen zur Verpackungsverordnung
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem "Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG oder dem "RESY"-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung ( siehe Impressum ). Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegen nimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt
Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten, oder die Aufmachung oder Beschaffenheit einzelner Artikel oder ganzer Sortimente Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen Seiten ausgehenden Schutzrechts-Verletzung von Schutzrecht-Inhaberinnen selbst darf nicht ohne unsere Zustimmung erfolgen. Wir garantieren, dass zu Recht beanstandete Passagen oder Artikel unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.
A. Ewald, billige-hundemarken.de
Letzte Änderung 15.05.2012
